Abschluss der Projektreihe Fortress Europe

Recherche- und Schreibwochenende Hamburg: „Europa zwischen Solidarität und Verantwortung“

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Die Reise ist noch nicht zu Ende. Europäische Flüchtlingspolitik auf dem Weg zu sich selbst – Reflektionen über die Projektreihe „Migration at Europe’s External Borders – Fortress Europe?“ von 2008 bis 2015

Den gesamten Bericht finden Sie hier.

Es ist gerade zwölf Monate her, da wurden unserer Projektgruppe in der deutschen Botschaft in Rom noch von offizieller Seite die Unzulänglichkeiten der italienischen Verwaltung als Gründe für die Schwierigkeiten der Behörden mit seinerzeit 100.000 Flüchtlingen genannt. Im Herbst 2015 wissen wir, dass dies wohl kein entscheidender Aspekt für die Entwicklung der Flüchtlingsströme war und ist. Zwar haben sich Perspektive – zumal die deutsche – und Ausmaß der Flüchtlingsthematik verändert, die Grundfragen, die das Projektteam in unterschiedlicher Zusammensetzung seit 2007 beschäftigen, sind aber bemerkenswert konstant geblieben. Die Kulminationspunkte der europäischen Flüchtlingspolitik heißen heute nur nicht mehr Ceuta und Melilla (wie in 2007), Evros und Patras (2012) oder Pozzallo und Lampedusa (2014), sondern München, Passau oder Hamburg.

recherche we 1 Um die Eindrücke und Ergebnisse der bisherigen Projektphasen aus aktuellem Anlass zusammenzutragen, fand sich das Team Mitte September zu einem Recherche- und Schreibwochenende, das uns später nach Nordstrand an die Nordsee führte, in Hamburg ein. Einer unserer ersten Termine waren die Messehallen: Seit Wochen sind hier Hunderte Freiwillige im Dauereinsatz, um Sachspenden zu sortieren. Manche kommen täglich, manche einmalig nach der Arbeit vorbei. Ohne Sorge, Spendenwillige vor den Kopf zu stoßen, formuliert ein Schild am Eingang unmissverständlich, was gerade benötigt wird und was nicht: neue Socken, Bettwäsche und Ohropax sind willkommen, Stofftiere, Werbegeschenke und Bücher auf Deutsch hingegen bitte wieder mitzunehmen.

Eine perpetuierte „Krise“

In Hamburg zeigt sich, dass nicht die zentralen Regierungsstellen, sondern betroffene Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure in der Flüchtlingsfrage das Heft des Handelns in die Hand genommen haben. Auch in Deutschland steht politischem Zögern ein beispielloser Tatendrang der Zivilgesellschaft gegenüber. Dass dieser nicht kopflos, sondern schlicht pragmatisch ist, zeigen die Hamburger Messehallen.

Den betrauten staatlichen Ebenen und Behörden gibt dieses Engagement etwas Zeit zur Entwicklung jedenfalls mittelfristiger Strategien. Sie müssen nun ihre Kapazitäten zur „Rettung“ ebenso wie die Verwaltung derselben ausbauen. In etlichen Städten und Gemeinden wachsen die Zeltstädte und wurden – wie zum Beispiel in Hamburg, Düsseldorf oder Leipzig – Messe-, Stadt- und Sporthallen kurzerhand zu Erstaufnahmezentren umfunktioniert. Dazu gehört gewiss ein Maß an Improvisation, das jedoch nicht in einen Wettbewerb münden darf, an immer ungeeigneteren Orten Erstaufnahmeeinrichtungen zu eröffnen.

RechercheSchreibwochenende Der provisorische Umgang mit Flüchtlingen war über die Projektphasen hinweg ein wiederkehrendes Motiv – auf lokaler Ebene ist immer Flüchtlings“krise“. So etwa auch 2012 im griechischen Komotini, wo aufgrund der großen Zahl der Ankommenden ebenfalls Schulgebäude und Turnhallen zur Nutzung freigegeben wurden. Entsprechend gestaltet sich der Umgang mit Flüchtlingen als perpetuiertes „Krisenmanagement“ – im italienischen Bari wurden schon 2008 Erstaufnahmeeinrichtungen (CARA) für mehrere Tausend Schutzsuchende eingerichtet. Kurzfristig mit Zelthallen und Containern im Stile eines römischen Feldlagers auf blankem Betonboden errichtet, tun sie noch heute, mittlerweile regelmäßig überbelegt, ihren Dienst. Auch dort zeigt sich, dass zunächst nicht die Kapazitäten selbst, sondern deren kurzfristiger Aufbau die wesentliche Belastung für die staatlichen Stellen darstellt. Stand solche Infrastruktur in Deutschland Mitte der 1990er Jahre noch zur Verfügung, wurde sie in den vergangenen Jahren sukzessive abgebaut, bis die Zahl der ankommenden Flüchtenden zuletzt wieder rasant angestiegen ist – eine Entwicklung, die sich deutlich abzeichnete. Allein im Zeitraum 2011 bis 2014 hat sich die Zahl der Asyl-Anträge in Europa nach Angaben des Europäischen Statistikamtes verdoppelt. Die gegenwärtigen Fluchtbewegungen deuten ebenso wie die Situation in Auffanglagern in Libyen, der Türkei und im Libanon auf einen weiteren Anstieg hin. Dennoch trafen die hohen Zahlen 2015 Deutschland und die Europäische Union scheinbar unvorbereitet – statt einer Flüchtlingskrise erlebt Europa vielmehr eine „Verwaltungskrise“, gekoppelt mit einer „Solidaritätskrise“: Die Verantwortung wird so lange auf andere abgeschoben, bis die Flüchtlinge Tatsachen schaffen – und lokal reagiert werden muss.

Die „Schizophrenie“ Dublins

Die Ursachen für diese Krisen sind in der Gestaltung des „gemeinsamen“ europäischen Asylsystems zu suchen, das derlei Abschiebung von Verantwortung zulässt. (...)

Weiterlesen: den vollumfänglichen Bericht finden Sie hier.

teilnehmerDie TeilnehmerInnen des Recherchewochenendes (v.l.n.r.): Florian F. Woitek, Nele Weßels, Janna Weßels (Projektleiterin), Klaas Hendrik Eller, Julia Lemke.

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Phase 1: Spanien/Marokko 2008
Phase 2: Griechenland 2012
Phase 3: Italien 2014

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